{"id":389,"date":"2024-01-27T14:30:29","date_gmt":"2024-01-27T13:30:29","guid":{"rendered":"https:\/\/ra-woicke.de\/?page_id=389"},"modified":"2024-02-07T14:13:14","modified_gmt":"2024-02-07T13:13:14","slug":"artikel-3-anwendungsbereich","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/ra-woicke.de\/?page_id=389","title":{"rendered":"Artikel 3 &#8211; Anwendungsbereich"},"content":{"rendered":"\n<div class=\"wp-block-group has-small-font-size\"><div class=\"wp-block-group__inner-container is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(1) Diese Verordnung gilt<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">a) f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die auf Flugh\u00e4fen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt, einen Flug antreten;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">b) sofern das ausf\u00fchrende Luftfahrtunternehmen ein Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft ist, f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die von einem Flughafen in einem Drittstaat einen Flug zu einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt, antreten, es sei denn, sie haben in diesem Drittstaat Gegen- oder Ausgleichs- und Unterst\u00fctzungsleistungen erhalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(2) Absatz 1 gilt unter der Bedingung, dass die Flugg\u00e4ste<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">a) \u00fcber eine best\u00e4tigte Buchung f\u00fcr den betreffenden Flug verf\u00fcgen und &#8211; au\u00dfer im Fall einer Annullierung gem\u00e4\u00df Artikel 5 &#8211; sich<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>wie vorgegeben und zu der zuvor schriftlich (einschlie\u00dflich auf elektronischem Wege) von dem Luftfahrtunternehmen, dem Reiseunternehmen oder einem zugelassenen Reisevermittler angegebenen Zeit zur Abfertigung einfinden<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">oder, falls keine Zeit angegeben wurde,<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>sp\u00e4testens 45 Minuten vor der ver\u00f6ffentlichten Abflugzeit zur Abfertigung einfinden oder<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">b) von einem Luftfahrtunternehmen oder Reiseunternehmen von einem Flug, f\u00fcr den sie eine Buchung besassen, auf einen anderen Flug verlegt wurden, ungeachtet des Grundes hierf\u00fcr.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(3) Diese Verordnung gilt nicht f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die kostenlos oder zu einem reduzierten Tarif reisen, der f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit nicht unmittelbar oder mittelbar verf\u00fcgbar ist. Sie gilt jedoch f\u00fcr Flugg\u00e4ste mit Flugscheinen, die im Rahmen eines Kundenbindungsprogramms oder anderer Werbeprogramme von einem Luftfahrtunternehmen oder Reiseunternehmen ausgegeben wurden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(4) Diese Verordnung gilt nur f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die von Motorluftfahrzeugen mit festen Tragfl\u00e4chen bef\u00f6rdert werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(5) Diese Verordnung gilt f\u00fcr alle ausf\u00fchrenden Luftfahrtunternehmen, die Bef\u00f6rderungen f\u00fcr Flugg\u00e4ste im Sinne der Abs\u00e4tze 1 und 2 erbringen. Erfuellt ein ausf\u00fchrendes Luftfahrtunternehmen, das in keiner Vertragsbeziehung mit dem Fluggast steht, Verpflichtungen im Rahmen dieser Verordnung, so wird davon ausgegangen, dass es im Namen der Person handelt, die in einer Vertragsbeziehung mit dem betreffenden Fluggast steht.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">(6) Diese Verordnung l\u00e4sst die aufgrund der Richtlinie 90\/314\/EWG bestehenden Fluggastrechte unber\u00fchrt. Diese Verordnung gilt nicht f\u00fcr F\u00e4lle, in denen eine Pauschalreise aus anderen Gr\u00fcnden als der Annullierung des Fluges annulliert wird.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Abs. 1 &#8211; Anwendbarkeit der VO<\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Lediglich Zwischenlandung in EU<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">VO ist nicht anwendbar, sofern lediglich Zwischenlandung eines einheitlich gebuchten Flugs mit Umstieg auf Flughafen der Gemeinschaft erfolgt, daher sowohl der Ausgangs- als auch der Zielflughafen in Drittstaaten liegen (z.B. Flug von Thailand \u00fcber Deutschland in die USA); <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=852\" data-type=\"post\" data-id=\"852\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">EuGH, Urteil v. 24. Februar 2022, C\u2011451\/20<\/a>. In einer solchen Konstellation spielt es keine Rolle, ob eine der beteiligten Fluggesellschaften ihren Sitz in der Gemeinschaft hat.<\/p>\n\n\n\n<pre class=\"wp-block-verse\"><em>\"diese Verordnung [ist] auf eine einheitlich gebuchte, aus zwei Teilfl\u00fcgen bestehende Flugverbindung mit Anschlussflug, bei der die Teilfl\u00fcge von einem Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft durchzuf\u00fchren sind, nicht anwendbar [...], wenn sich sowohl der Abflughafen des ersten Teilflugs als auch der Ankunftsflughafen des zweiten Teilflugs in einem Drittstaat befinden und nur der Flughafen, auf dem die Zwischenlandung erfolgt, im Gebiet eines Mitgliedstaats liegt\"<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=852\" data-type=\"post\" data-id=\"852\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">EuGH, Urteil v. 24. Februar 2022, C\u2011451\/20<\/a>.<\/pre>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Abs. 1 Buchst. a &#8211; Flugantritt in Mietgliedstaat<\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Unternehmen mit Sitz au\u00dferhalb der Gemeinschaft<\/h3>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Zeitverlust begr\u00fcndendes Ereignis auf Teilflug au\u00dferhalb der Gemeinschaft<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dass es zur Versp\u00e4tung\/Annullierung\/Nichtbef\u00f6rderung auf Teilflug au\u00dferhalb der Gemeinschaft kommt (z.B. auf Inlandsflug innerhalb der USA) \u00e4ndert an der Ausgleichspflicht bei einheitlich gebuchtem Flug mit Umstieg auch dann nichts, wenn Flugschein bei Airline mit Sitz in der Gemeinschaft erworben wurde und s\u00e4mtliche Flugabschnitte von Fluggesellschaft des Drittstaats durchzuf\u00fchren waren, sofern sich der Ausgangsflughafen in der Gemeinschaft befindet; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=845\" data-type=\"post\" data-id=\"845\">EuGH, Urteil v. 7. April 2022, C\u2011561\/20<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<pre class=\"wp-block-verse\"><em>\"einem Fluggast eines Fluges mit Umsteigen \u2013 der zwei Teilfl\u00fcge umfasst und Gegenstand einer einzigen Buchung bei einem Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft war \u2013 von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats zu einem Flughafen eines Drittstaats mit Zwischenlandung auf einem anderen Flughafen dieses Drittstaats [steht] ein Ausgleichsanspruch gegen ein Luftfahrtunternehmen eines Drittstaats, das den gesamten Flug im Namen des Luftfahrtunternehmens der Gemeinschaft handelnd durchgef\u00fchrt hat, zu[...], wenn dieser Fluggast sein Endziel mit einer Versp\u00e4tung von mehr als drei Stunden erreicht hat, die ihre Ursache im zweiten Teilflug hat\"<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=845\" data-type=\"post\" data-id=\"845\">EuGH, Urteil v. 7. April 2022, C\u2011561\/20<\/a>.<\/pre>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Abs. 2 Buchst. a &#8211; best\u00e4tigte Buchung<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Begriff der &#8222;Buchung&#8220; wird in <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?page_id=576\" data-type=\"page\" data-id=\"576\">Art. 2 Buchst. g<\/a> definiert. Es kann sich dabei, so es sich nicht um einen Flugschein handelt, auch um einen &#8222;anderen Beleg&#8220; handeln. Entscheidend ist, dass dem Fluggast damit <em>&#8222;die Bef\u00f6rderung auf einem bestimmten, durch Abflug- und Ankunftsort, Abflug- und Ankunftszeit und Flugnummer individualisierten Flug versprochen wird&#8220;<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=905\" data-type=\"post\" data-id=\"905\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">EuGH, Urteil v. 21. Dezember 2021, C\u2011146\/20, C\u2011188\/20, C\u2011196\/20 und C\u2011270\/20<\/a>. Ob den Flugschein oder den &#8222;anderen Beleg&#8220; ein Luftfahrtunternehmen oder ein Reiseunternehmen ausstellt, mit dem der Fluggast in einer vertraglichen Beziehung steht, ist unerheblich. Das gilt sogar dann, wenn das ausstellende Reiseunternehmen keine Best\u00e4tigung hinsichtlich der Flugzeiten vom Luftfahrtunternehmen erhalten hat. Etwa in dem Fall, dass das Luftfahrt- dem Reiseunternehmen abweichende Reisezeiten mitgeteilt hat, dieses aber dem Fluggast einen Beleg \u00fcber die urspr\u00fcnglichen Flugzeiten ausstellt; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=905\" data-type=\"post\" data-id=\"905\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">EuGH, Urteil v. 21. Dezember 2021, C\u2011146\/20, C\u2011188\/20, C\u2011196\/20 und C\u2011270\/20<\/a>. In dem Fall verf\u00fcgt der Fluggast trotzdem \u00fcber eine best\u00e4tigte Buchung i.S.d. VO. <\/p>\n\n\n\n<pre class=\"wp-block-verse\"><em>\"der Fluggast [verf\u00fcgt] \u00fcber eine 'best\u00e4tigte Buchung' im Sinne dieser Bestimmung [...], wenn er von dem Reiseunternehmen, mit dem er in einer Vertragsbeziehung steht, einen 'anderen Beleg' im Sinne von Art. 2 Buchst. g der Verordnung erhalten hat, durch den ihm die Bef\u00f6rderung auf einem bestimmten, durch Abflug- und Ankunftsort, Abflug- und Ankunftszeit und Flugnummer individualisierten Flug versprochen wird; dies gilt auch dann, wenn das Reiseunternehmen von dem betreffenden Luftfahrtunternehmen keine Best\u00e4tigung in Bezug auf die Abflug- und Ankunftszeit dieses Fluges erhalten hat\"<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=905\" data-type=\"post\" data-id=\"905\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">EuGH, Urteil v. 21. Dezember 2021, C\u2011146\/20, C\u2011188\/20, C\u2011196\/20 und C\u2011270\/20<\/a>.<\/pre>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zu unterscheiden ist dies von dem Fall, dass das Luftfahrtunternehmen einen solchen Flug zu keinem Zeitpunkt durchf\u00fchren wollte. Vgl. diesbez\u00fcglich die Kommentierung zu <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?page_id=576\" data-type=\"page\" data-id=\"576\">Art. 2 Buchst. b<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Abs. 2 Buchst. a &#8211; Rechtzeitiges Einfinden zur Abfertigung<\/h2>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Einfinden<\/h3>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Ausnahme Annullierung<\/h4>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading\">Keine analoge Anwendung bei Versp\u00e4tungen<\/h5>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Umstand, dass Fluggast davon ausgehen darf, dass er versp\u00e4tungsbedingt einen Zeitverlust an seinem Endziel von wenigstens drei Stunden haben wird, entbindet ihn nicht von seiner Pflicht, sich (rechtzeitig) zur Abfertigung einzufinden; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=376\" data-type=\"post\" data-id=\"376\">EuGH, Urteil v. 25. Januar 2024, C\u2011474\/22<\/a>. <\/p>\n\n\n\n<pre class=\"wp-block-verse\"><em>\"ein Fluggast, um die in Art. 5 Abs. 1 und Art. 7 Abs. 1 dieser Verordnung vorgesehene Ausgleichszahlung im Fall einer gro\u00dfen Versp\u00e4tung eines Fluges, d. h. einer Versp\u00e4tung von drei Stunden oder mehr gegen\u00fcber der von dem Luftfahrtunternehmen urspr\u00fcnglich geplanten Ankunftszeit, zu erhalten, sich rechtzeitig zur Abfertigung eingefunden haben muss\"; .<\/em><a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=376\" data-type=\"post\" data-id=\"376\">EuGH, Urteil v. 25. Januar 2024, C\u2011474\/22<\/a><\/pre>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Abfertigung<\/h3>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading\">Online Check-in<\/h4>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Online einzuchecken entbindet Fluggast nicht von seiner Pflicht, sich rechtzeitig zur Abfertigung einzufinden. &#8222;Abfertigung&#8220; soll in dem Fall bedeuten, dass sich Fluggast <em>&#8222;am Flughafen bei einem Vertreter des ausf\u00fchrenden Luftfahrtunternehmens eingefunden haben muss&#8220;<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=376\" data-type=\"post\" data-id=\"376\">EuGH, Urteil v. 25. Januar 2024, C\u2011474\/22<\/a>. Diese Definition erscheint allerdings problematisch, da der Fluggast seinen ersten Kontakt mit einem Vertreter des ausf\u00fchrenden Luftfahrtunternehmens regelm\u00e4\u00dfig erst unmittelbar vor dem Einstieg hat. <\/p>\n\n\n\n<pre class=\"wp-block-verse\"><em>\"wenn er sich bereits online registriert hat, sich rechtzeitig am Flughafen bei einem Vertreter des ausf\u00fchrenden Luftfahrtunternehmens eingefunden haben muss\"<\/em>; <a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?p=376\" data-type=\"post\" data-id=\"376\">EuGH, Urteil v. 25. Januar 2024, C\u2011474\/22<\/a>.<\/pre>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>(1) Diese Verordnung gilt a) f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die auf Flugh\u00e4fen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt, einen Flug antreten; b) sofern das ausf\u00fchrende Luftfahrtunternehmen ein Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft ist, f\u00fcr Flugg\u00e4ste, die von einem Flughafen in einem Drittstaat einen Flug zu einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"https:\/\/ra-woicke.de\/?page_id=389\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eArtikel 3 &#8211; Anwendungsbereich\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":283,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-389","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/389","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=389"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/389\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":909,"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/389\/revisions\/909"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/283"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ra-woicke.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=389"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}